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Kommentar
Allein gegen die (Gebühren-)Mafia
Die Rechtsanwältin Petra Marwitz hat gegen die Erhebung von neuen Rundfunkgebühren Verfassungsbeschwerde eingelegt. P.T. fragte sie nach Stand der Dinge und Erfolgsaussichten. [mehr]
Panikmache bei der Urheberrechtsnovelle unterlassen!
BITKOM: Autoren sollten Diskussion versachlichen - Urheberrechtliche Abgaben werden durch das neue Gesetz steigen [mehr]
Hightech-Branche verlangt mehr Augenmaß bei Überwachungsmaßnahmen
BITKOM: Geheime Online-Durchsuchungen sollten tabu bleiben - Pläne des Bundesrats zur Telefon-Überwachung sind überzogen - Unternehmen müssen für Kosten entschädigt werden [mehr]
Mülltrennung, Klimaabgaben und die verbietende Elite
Symbolpolitik ohne positive Effekte für den Umweltschutz [mehr]
Engere Zusammenarbeit zwischen ESA und EU
Mitteilung der Kommission zur Europäischen Raumfahrtpolitik verabschiedet [mehr]
Allein gegen die (Gebühren-)Mafia
Die Rechtsanwältin Petra Marwitz hat gegen die Erhebung von neuen Rundfunkgebühren Verfassungsbeschwerde eingelegt. P.T. fragte sie nach Stand der Dinge und Erfolgsaussichten. [mehr]
Pauschalabgabe gegen Schnüffelei
Nach jahrelangem Tiefschlaf beginnen sich jetzt auch die Volksvertreter für das Thema "Rundfunkgebühren für Computer" zu interessieren. P.T. sprach mit dem Kultur- und Medienpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,... [mehr]
Aufstand der AbG€Zockten
Wieder einmal hat sich der Staat über den Willen seiner Bürger hinweggesetzt. Doch mit der Rundfunkgebühr für Computer ist er zu weit gegangen: Das Volk leistet Widerstand. [mehr]
