Wenn der Teufel die Hölle ausmistet

Von: Dr. Volker Gallandi

Ein Alternativplan gegen die Finanzkrise

(Foto: © LucB7/PIXELIO)

„Langfristig gesehen sind wir alle tot.“ Nach der Devise von John Maynard Keynes (1883-1946, Bildmitte) handelt auch die jetzige Bundesregierung: Mit der nur kurzfristig wirksamen Abwrackprämie wird die notwendige Neustrukturierung des Automobilmarktes auf Kosten des Steuerzahlers hinausgezögert. (Foto: Wikimedia Commons/NPG London)

Hjalmar Schacht (1877-1970), von 1923 bis 1930 und 1933 bis 1939 Reichsbankpräsident (Foto: Wikimedia Commons/Bundesarchiv)

Anscheinend wollen die Deutschen den Sozialismus (zurück-)haben: Eine klare Mehrheit der Befragten will staatliche Geschenke für alle – bei gleichzeitigen Steuersenkungen. Das bedeutet noch mehr Schulden. Wo das endet? Siehe DDR.

Es wird oft von einer Ähnlichkeit der aktuellen Krise mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 gesprochen. Dem kann man näher treten, wenn man weiß, was man vergleichen kann und was nicht. Betrachtet man die bekannte Vorgeschichte von 1929 mit der von 2008, scheint es wenig Gemeinsamkeiten zu geben. Das täuscht jedoch, wie sich bei einem genaueren Blick hinter die Kulissen ergibt.

Logik der Beuteökonomie

Bereits 1914 war die Welt global und verflochten. Alle Herrscherhäuser Europas waren miteinander verwandt, ebenso die großen Bankhäuser und Konzerne fast dynastisch global verflochten. Die Ökonomien der herrschenden Länder England, Deutschland, Frankreich, USA usw. basierten auf Landwirtschaft, Industrie, Dienstleistungen und der Ausbeutung der Kolonien. Es gab Investmentbanking/Konsortialgeschäft, Spekulationsblasen, Börsenkrisen und die Entwicklung von Instrumenten der Staaten zur Regulierung von Geldmengen.

Die Logik der Kolonien und der vergangenen Eroberungskriege entsprach einer Beuteökonomie. Man konnte Löhne und Preise im eigenen Herrschaftskreis beliebig bestimmen. Militär war erforderlich, um diesen ökonomischen Faktor zu realisieren. Mit der Zivilisierung überwog nach und nach eine Kontraktökonomie mit einem mehr oder minder gleichberechtigten Aushandeln von Verträgen.

1914 war man aber noch nicht so weit und finanzierte z. B. in Deutschland den Krieg mit Kriegsanleihen, zurückzuzahlen mit Zins und Zinseszins durch den Besiegten. 40 Mrd. Goldmark hoffte man von den künftig besiegten Franzosen zu erhalten.

Von den Füßen auf den Kopf

Nach dem Ersten Weltkrieg forderten die siegreichen Alliierten von Deutschland in Versailles über 120 Mrd. Goldmark Reparationen. Eine irre Summe, wenn man bedenkt, dass ein Reichshaushalt in Weimar z. B. 7,5 Mrd. Reichsmark Ausgaben pro Jahr aufwies. Die Politik blieb also in dieser Logik der Beuteökonomie verfangen, obwohl spätestens seit Karl Marx bekannt war, dass Kanonen keinen Mehrwert schaffen, sondern nur produktive Produkte, z. B. Maschinen.

Diese industrielle und realwirtschaftliche Produktivität war der des Bauern, erst recht des Waldbauern, der Generationen warten muss, bis eine 100 Jahre alte Buche oder Eiche bestes Holz abgibt, überlegen. Leider operieren heutige Volkswirtschaftler lieber mit dem Begriff Kaufkraft und stellen die Ökonomie damit von den Füßen auf den Kopf. Denn Kaufkraft ist artifiziell herzustellen und besagt nichts über die Produktivität. In der Finanzbranche war früh bekannt, dass man mit Börsenspekulationen noch viel schneller Geld verdienen konnte.

Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht ließ 1927 eine überwiegend kreditfinanzierte deutsche Börsenhausse platzen, indem er den Banken ankündigte, die Reichsbank würde sie nicht stützen, wenn die Spekulationsblase platzt und die Banken ihre Kredite zur Aktienspekulation nicht schnell zurückbekämen, d. h., ihre Refinanzierungsschulden im Ausland nicht ausgleichen könnten.

Verstaatlichung: Modell Weimar

Als Schacht dies tat und sich eine Anlegerin bei ihm beschwerte, sie habe ihre kreditfinanzierten Aktien mit Verlust verkaufen müssen, zitierte er auf deutsch einen Spruch der amerikanischen Börse: „Wer verkauft, was nicht sein eigen, muss zahlen oder ins Kittchen steigen.“ Die heutigen Leerverkäufer der Wall Street kannten diesen Spruch wohl auch nicht mehr.

Schacht geißelte die Banken öffentlich für ihren Mangel an Verantwortungsgefühl. Ohne Erfolg: 1931 hatten sich die vier Großbanken im Deutschen Reich mit faulen Krediten und Spekulationsgeschäften so übernommen, dass die Danat-Bank mit der Dresdner Bank zwangsfusioniert werden musste, die Dresdner Bank zu 90 und die Commerzbank zu 70 sowie die Deutsche Bank zu 30 Prozent verstaatlicht wurden. Mit sehr hohen direkten Stützungszahlungen wurde die Insolvenz der Bankhäuser vermieden.

Die heutige Agenda kopiert die dama­ligen Maßnahmen weitgehend, mit vier Ausnahmen (s. Kasten Seite 7), die die Souveränität des amtlichen Handelns in Frage stellen.

Spekulationsgeschäfte damals und heute

Heute wird die Geldmenge ausgeweitet, die Fehlallokation nicht in Frage gestellt, sondern beibehalten und mit frischem, meist virtuellem Geld versorgt. Unternehmen, gerade Banken, bleiben auch in eigentlich konkurrenzunfähigem Zustand stabil.

Der Crash wird aus Angst vor den Reaktionen auf Unpopuläres verschoben, indem man die Voraussetzungen der Insolvenz künstlich, auch durch Änderung der Bilanzierungsgesetze, beseitigt. Daher bleibt auch die Intransparenz der Bankenbilanzen etc. bestehen, ebenso wie die jeweilige Führung. Der Markt kann so kein Vertrauen fassen.

Mit den Arbeitsbeschaffungsprogrammen in Weimar war man seit 1932 auf einer Linie mit Franklin D. Roosevelts New Deal und den staatsgetriebenen Konjunkturprogrammen von John Maynard Keynes. In beiden Fällen basierte die Finanzierung auf virtuellem Geld, gleichsam Wechsel auf die erhofft bessere Zukunft. Die Programme sind damit auch eher als Spekulationsgeschäfte­ denn als realwirtschaftliche Re­­strukturierungsmaßnahmen zu verstehen.

Hätten die USA den Zweiten Weltkrieg nicht geführt und gewonnen und über die globale ökonomische Eroberung Europas und Asiens neue Märkte für ihre Wirtschaft geschaffen, im Sinne klassischer Beuteökonomie, aber im Kleid der Kontrakt­ökonomie, darf bezweifelt werden, ob der New Deal Erfolg gehabt hätte.

Japans Kampf gegen die Rezession der 1990er Jahre mit Billionen an Staatsgeldern ging jedenfalls gründlich schief. Seit Beginn 1992 hat sich Japan mit 130 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) verschuldet. Ein Ende ist nicht abzusehen.

Die neue Krise

Führende Investmentbanker bezeichneten sich als „master of the universe“, und das war nicht ironisch gemeint. Über die Finanz­instrumente, die man nach und nach entwickelte (1969 wurde der erste Hedge-Fonds, im Februar 1970 die ersten Asset backed securities aufgelegt), war man in der Lage, über das Finanzsystem Ökonomien ohne Panzer zu erobern.

Mit einem Dollar Eigenkapital bekam man zehn Dollar Kredit, und über eine Optionskonstruktion übte man den 100-fachen Hebel aus. Wer so über eine Milliarde verfügte, konnte eine Billion bewegen. Noch mehr über weitere Tricks wie Stimmrechtskäufe etc. Kein Aktien- und kein Devisenkurs ist so mehr sicher. Es gibt keine Währung und kein Unternehmen mehr, das nicht latent bedroht wäre.

Diese Chancen, in einem eigentlich dienenden Segment der Ökonomie, der Finanzwirtschaft, sehr schnelles Geld zu machen, ließ realwirtschaftliche Strategien als immer unattraktiver erscheinen. Die Bank oder der Unternehmer mit realwirtschaftlich basierter Eigenkapitalrendite erschienen als so antiquiert wie früher der Waldbauer. Der jahrzehntelange Trend zu einer gigantischen Fehlallokation entstand. Jede ökonomische Bodenhaftung ging verloren.

Geld ohne Gegenwert

Solange das Finanzsystem die Geldmengen an sich zog, für Billionenkredite und Billionenderivate, war die Realwirtschaft nicht in der Verlegenheit, für dieses finanzimperialistische Spielkasino zur Kasse gebeten zu werden. Ausnahme: Man war Opfer der Spekulationswellen, wie die Tigerstaaten in der Asienkrise 1997 oder zuletzt Island in der Finanzkrise.

Realwirtschaftlich erschufen die neuen Armeen keinerlei Mehrwert, reiche Investmentbanker mit vielen Sportwagen und Immobilien nährten die Realwirtschaft wenig. Im Prinzip fand eine globale Scheck-oder Wechselreiterei statt, die wie jedes Schneeballsystem irgendwann ihr Ende finden musste.

Wie eine Ware, die hundertmal zum selben Preis verkauft wird (Kettengeschäft) keine neuen Werte schafft, sondern nur einmal existiert, gibt es auch den Basiswert der diversen neuen Derivate und Zertifikate nur einmal. Blieben die Geschäfte innerhalb der Kette, wäre dies für andere Waren und andere Marktteilnehmer unerheblich. Durch das Einlagen- und Kreditgeschäft der Realwirtschaft verknüpft das Universalbankensystem aber beide Kreisläufe zur Finanzwirtschaft.

Die Vernetzung führt also zu dem Problem von Handel ohne echte Gegenleistung, synallagmatisch verknüpft mit Warenhandel, der nur über existente Gegenleistung funktioniert: Der Sparer will seine Einlage zurück, der Arbeiter will seinen Lohn usw.

Das Absurde der heutigen Situation ist, dass überall gewaltige Summen auf ihre Anlagechance warten, eigentlich gar keine Kredite mehr nötig wären, würde das vorhandene Geld realwirtschaftlich investiert, dass aber die Umfeldbedingungen dieses Kapital nicht freigeben und die Kredite für neue Gelddruckmechanismen ohne Gegenwert missbraucht werden.

600 virtuelle Billionen

Wie Kaufkraft in die Realwirtschaft geleitet werden kann, zeigt exemplarisch die Abwrackprämie zur Stützung der Autoindustrie, ein „Erfolg“, weil der Anreiz Eigenmittel der Käufer aktiviert. Wie Kaufkraft zwar in die Realwirtschaft, aber fehlgeleitet werden kann, zeigt die Schuldenrepublik USA, wo man mit bereitwilliger Kreditvergabe die Arbeitskraft der vermögenslosen Kreditnehmer als letzte Ressource (Versprechen, künftiges Vermögen qua Eigenleis­tung zu bilden) aktivierte und jetzt zugleich mit Rekordstaatsverschuldung und Rekord-pro Kopf-Verschuldung zu kämpfen hat.

Die USA, die BRD und andere Staaten mutieren zugleich bedenklich zu überwiegend von politischem Wollen und damit ökonomischer Unvernunft determinierten Ökonomien. Statt die Marktteilnehmer und Akteure mit einem „Währungsschnitt“ in ihrem Teilsegment (auf das neu gedruckte Geld der Derivate etc.) angemessen auf die Ursprungsforderung und Deckung zu reduzieren, werden bisher alle zur Kasse gebeten. Man tut damit so, als seien die Volkswirtschaften in der Lage, die durch Zertifikate aufgeschichteten Volumina durch Gegenwert zu unterlegen.

Dabei wird durch die Volumina die vertretbare Geldmenge bereits weit überschritten: 600 Bio. Dollar Derivate stehen einer Weltwirtschaftsleis­tung von 90 Bio. Dollar gegenüber. Sinnvoller wäre ein Maßnahmenpaket mit folgenden Grundzügen:

Transparenz- statt Insolvenzstrafrecht

Man kann es sich nicht leisten, weitere Unternehmen der Realwirtschaft zu zerschlagen. Der strafbewehrte Zwang, bei Zahlungsunfähigkeit und/oder Überschuldung ein Unternehmen aufzugeben und durch Anwälte abwickeln zu lassen (Insolvenzordnung), ist überholt. Der beabsichtigte Gläubigerschutz bei Kapitalgesellschaften (AG und GmbH) wird durch die Zerschlagung wirtschaftlicher Werte ins Gegenteil verkehrt.

Wer die Insolvenzmechanik überlis­ten will, muss in den Bilanzen lügen. Umgekehrt ist mit zwei bzw. drei Jahren Höchststrafe für Bilanzvergehen dem Geschäftsverkehr nicht geholfen. Es gibt keine echte Strafe für Intransparenz und Lügen im Business. Besser wäre ein scharfes Transparenzstrafrecht, das mit zehn Jahren Höchststrafe zu maximaler Offenheit und Publizität mahnt, während ein entschärfter Insolvenzautomatismus es den Wirtschaftssubjekten überlässt, weiter Geschäfte zu machen.

Chapter Eleven auch bei uns

Ein Teil der Effizienz der Maßnahmen von Schacht ergab sich aus den kurzen Kündigungsfristen, die es vermieden, begrenztes Kapital langzeitig unproduktiv in Lohnfortzahlung zu binden. Man muss den nach heutigem Recht insolventen Unternehmen daher auch die Möglichkeit der Fortführung unter Suspendierung aller unproduktiver Faktoren eröffnen:

Anpassung des Kündigungsschutzes, Sicherung der zur Fortführung nötigen Maschinen etc. gegen Vollstreckungsmaßnahmen, Kapitalentnahmeverbot für den Inhaber usw., d. h, „Warteregeln“ im Interesse der Fortführung.

Zwei Arten von Banken

Die Infizierung der Realwirtschaft mit den Problemen der Gelddruckmechanismen der Finanzwirtschaft erfolgte über das Universalbankenmodell: jede Sparkasse als Global Player, die Finanzierung von Spekulanten und Realwirtschaft in einem Haus. Dieses Modell ist fundamental durch ein Zweibankenmodell zu lösen:

Zwei Typen Bank sind also künftig als Ersatz der Universalbanken aufzustellen, die vorhandenen Unternehmen entsprechend aufzuspalten: Die Sicherung des Geldkreislaufs und der Kredite für realwirtschaftliche Vorhaben (Hausbau, Autokauf etc.), d.h., die wirtschaftliche Versorgung von „Nichtvollkaufleuten“ (Privatpersonen, Kleinbetriebe, Selbstständige, Kleingewerbetreibende…) und der produktiven Realwirtschaft ist Aufgabe der einen Sorte Bank.

Die Versorgung von Unternehmen und „Großkaufleuten“ im klassischen Investmentbanking ist die Aufgabe der anderen Sorte. Verboten sind in beiden Varianten Kreditvergaben für Spekulationsgeschäfte (Aktien, Devisen, Warenterminkontrakte, Optionen usw.) und das Verleihen von Stimmrechten ohne ausdrückliche Zustimmung der Inhaber vorab. Die EZB gründet für beide Gruppen je eine Abwicklungsbank.

Rückabwicklung der Derivatgeschäfte und Anfechtbarkeit wegen Wuchers

Um das wertlose gefälschte neue Geld, verkörpert in wertlosen Verbriefungen, einzuziehen, sind alle Maßnahmen zulässig, die der Realwirtschaft nicht schaden. Wie ein Hehlereigeschäft in der Kette rückabgewickelt wird, werden auch diese Geschäfte bis zu einem bestimmten Basiszeitpunkt (Zertifizierung des ersten Kredits) für nichtig bzw. anfechtbar erklärt.

Der Geist geht wieder in die Flasche zurück. Rechtfertigung für den Eingriff ist die Abwehr des Angriffs auf das staatliche Finanzmonopol. Die Umsetzung erfolgt über die Außenprüfungen der zuständigen Behörden. Damit werden alle Geschäfte erfasst, die nicht freiwillig der Derivatabwicklungsbank (dort hinein ginge auch der Spekulationsteil der HRE) übertragen werden.

Fiskalische und politische Maßnahmen

Das Halten von Aktien ist im Falle der Ausschüttung von Dividenden o. ä. steuerbefreit. Gewinne und Verluste aus Aktiengeschäften sowie aus sonstigem Wertpapierhandel sind weder steuerpflichtig noch verrechenbar, wenn die Papiere an der Börse oder vergleichbar staatlich regulierten Märkten ge- und verkauft werden. Gewinne und Verluste aus Spekulationsgeschäften der Verbotsliste, nun nur aus Eigenkapital finanzierbar, sind einkommensteuerpflichtig und verlustabzugsfähig.

Die Eurozone stellt innerhalb ihrer Grenzen nationale/regionale Währungen (wieder) her, um situativ Auf- und Abwertungen zu ermöglichen, im Gegenzug entfallen direkte Subventionen zur Stützung der einzelnen Volkswirtschaften. Dies erleichtert die Feststellung von Vermögens- und Warenwert in den einzelnen Wirtschaftszonen zur Festlegung der nötigen Geldmenge.

Wo der Mindestlohn 60 Cent beträgt, ist keine Warenäquivalenz zu einer Zone vorhanden, wo der Mindestlohn 20 Euro beträgt. Damit kann die Geldmenge im „Euroland“ nicht begründet begrenzt oder ausgeweitet werden.

Schlussüberlegung

Mit den Derivats-und Zertifikatsbastlern sind die privaten Gelddrucker wieder da, wie in London, im Mittelalter – und sie haben viel Macht. Sie beherrschen die staatlichen Organisationen, von denen sie eigentlich kontrolliert werden sollten. Die Finanzwirtschaft ist daher gemeinsam mit den Zentralbanken und Regierungen zu einem Moloch mutiert wie im Ostblock der Staatsapparat.

In der offenkundigen Krise sollen z. B. politische Angriffe auf Boni-Empfänger und Steuerflüchtlinge oder die Gier-Debatte darüber hinwegtäuschen, dass alle gesetzlichen Maßnahmen, die effektiv den Moloch auf eine volkswirtschaftlich sinnvolle Größe zurechtschneiden, unterbleiben. Die Macht der Finanzwirtschaft wächst so weiter zum Schaden der Volkswirtschaft. Der Alternativplan greift in das Derivategeschäft und seine Produkte so ein wie der Währungsschnitt, aber zu Lasten nur der Verursacher, die Realwirtschaft erhält wieder Kapital. Er müsste eigentlich von den Teilen von Wirtschaft und Politik unterstützt werden, die nicht von der Finanzwirtschaft abhängig sind oder sein wollen.

Dr. Volker Gallandi
(www.gallandi.de)