Europäische Wirtschaftsentwicklung

(Foto: www.iaq.uni-due.de)

(IAQ) Die drastische EU-Sparpolitik in einigen Problemländern verbaut den Weg zur dringend notwendigen Neuorientierung der Wirtschafts- und Sozialmodelle in Europa. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Publikation aus dem Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen. „Die Fixierung auf den kurzfristigen Abbau der Staatsverschuldung durch massive Kürzungsprogramme, begleitet vom Abbau der wichtigsten sozialen Schutzrechte, hat katastrophale Folgen. Sie zwingt die Regierungen dazu, in einer Art Verelendungsspirale – wie derzeit in Griechenland – den sinkenden Einnahmen hinterher zu sparen“, so Herausgeber Dr. Steffen Lehndorff.

Alle Länder instabiler

Wie verschiedene nationale Wirtschafts- und Sozialmodelle in den zurückliegenden ein bis zwei Jahrzehnten verändert wurden, zeigt das Buch in zehn Länderkapiteln, ergänzt durch drei Querschnittsanalysen. Und ebenso, welche Konsequenzen dies für die Art und Weise hatte, wie die gegenwärtige Krise bewältigt – oder eher: nicht bewältigt – wird. Fast alle nationalen Modelle sind in den letzten Jahren deutlich instabiler geworden, wie die Fallstudien belegen. „Weshalb aber Ländern mit völlig unterschiedlichen wirtschaftlichen Problemlagen und unterschiedlichen Niveaus der Staatsverschuldung mithilfe desselben Kürzungs- und Deregulierungs-Programms wieder auf die Beine geholfen werden soll, ist nicht nachvollziehbar“, meint der IAQ-Arbeitsmarktforscher.

Eine Politik, die die Ungleichheit vergrößert

Man müsse das Problem der Einkommensungleichheit gezielt angehen und damit eine der Hauptursachen von wirtschaftlichen Ungleichgewichten und Krisen bekämpfen. Stattdessen werde von der EU mit Unterstützung des IWF und auf maßgebliches Drängen der deutschen Regierung eine Politik betrieben, die in den am stärksten betroffenen Ländern die Ungleichheit weiter vergrößert. Europa drifte auseinander.

Motor der wirtschaftlichen und sozialen Integration

Auf europäischer Ebene werde es nur Veränderungen zum Besseren geben, wenn jedes Land seine eigenen „Hausaufgaben“ macht. „Doch die meisten werden die dafür erforderliche Luft zum Atmen nur bekommen, wenn sie nicht länger durch die deutsche Politik bevormundet werden“, kritisiert Lehndorff. Reformen in Deutschland seien deshalb für einen Ausweg aus der Krise ebenso wichtig wie Reformen in den so genannten Problemländern. „Das wirtschaftlich stärkste Land Europas kann zu einem Motor der wirtschaftlichen und sozialen Integration werden, wenn es sein eigenes Modell demokratisch, sozial und ökologisch reformiert.“

Lehndorff, Steffen (Hrsg.), 2012: Ein Triumph gescheiterter Ideen. Warum Europa tief in der Krise steckt – zehn Länder-Fallstudien. Hamburg: VSA-Verl. ISBN 978-3-89965-511-7
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