Sozial oder sozialistisch? 3/3

Sozialismus in Theorie und Praxis, Wunsch und Wirklichkeit

(Foto: Jan Van den Meerssche/www.sxc.hu)

Chancen

Erfolgreiche Menschen und Institutionen sind nicht diejenigen die schön Schulden machen, flott wirtschaften oder absahnen. Erfolgreich sind auf Dauer diejenigen, die immer einen Cent weniger ausgeben als einnehmen ohne Schulden zu haben. 

Warum soll Deutschland nicht auch wirtschaftlich nachhaltig erfolgreich sein? Warum soll nicht auch Europa wirtschaftlich langfristig erfolgreich sein? Die derzeitige Finanzkrise ist die große Chance diese Ziele anzustreben und zu erreichen. Und zwar durch eisernen Sparkurs. Wenn wir das in Deutschland geschafft haben, können sich unsere Parteien leisten sozial zu sein und alles Sozialistische den Utopisten und Versagern überlassen. Die größte Volkswirtschaft in Europa hat derzeit die größte Chance auch die sparsamste Volkswirtschaft zu werden. In unserem eigenen Interesse müssen wir alles tun, was gut für Europa ist und alles unterlassen was schlecht für Europa ist. Fast alle europäischen Staaten haben pro Kopf der Bevölkerung mehr Rohstoffe oder Energie als wir. Bei Energie dürfen wir auch an die Sonnenenergie der Mittelmeerländer denken. Um unsere Sicherheit in vollem Umfang und unseren Wohlstand einigermaßen zu halten, brauchen wir alle Staaten Europas, einschließlich der Länder, die keine Mitglieder unserer Europäischen Union sind.

Wir brauchen diese Länder mehr als diese uns brauchen. Wir, also die EU-Länder und besonders wir Deutschen haben ein gewaltiges Reservoir an tüchtigen Menschen. Das sind diejenigen tüchtigen, fleißigen, zuverlässigen Menschen, die derzeit für Korinthenkackerei, für überflüssige, für  kontraproduktive und dümmliche Tätigkeiten verheizt werden. Altkanzler Helmut Schmidt hat "Sieben simultane Therapien" vorgeführt, mit denen unsere Republik gesundet werden kann. Dieser erfolgreiche und gradlinige Politiker, kluge Denker und aufrechte Sozialdemokrat zeigt uns, womit tüchtige Leute ihre Talente vergeuden.

Über 11% aller Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung

Die landläufige Meinung, uns fehlten in Deutschland qualifizierte Arbeitskräfte scheint auch mir ein unglaublicher Irrtum zu sein. Wir haben derzeit offiziell ca. 40 Millionen Beschäftigte in Deutschland. In dieser Zahl sind etwa 4,5 Millionen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes einschließlich Beamten in Bund, Ländern und Gemeinden enthalten. Das heißt, daß über 11% aller Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung einschließlich der Politik tätig sind. Viele davon sind fast ein ganzes Berufsleben lang frustriert, weil wir Deutschen mit einer unglaublichen Regelungswut und Energie inzwischen alleine ca. 87.000 Paragraphen Bundesgesetze und - Verordnungen produziert haben. Dazu kommen noch die vielen Landesgesetze und -Verordnungen. Lesen Sie dazu die Beispiele, die Altkanzler Helmut Schmidt hierzu bringt. (a.a.O.). Gleich hoch, wenn nicht höher dürfte die Zahl der Personen sein, die sich im gewerblichen Bereich beruflich mit diesen Vorschriften auseinander zu setzen haben.

Vermutlich ebenso frustriert. Insgesamt sind also 9 Millionen Menschen durch Tätigkeiten gebunden, die durch unsere Regelungswut bedingt sind. Von diesen hochqualifizierten und zum Teil frustrierten Personen könnten bei Reduktion der Vorschriften um zwei Drittel im Laufe von höchstens 10 Jahren sicher 20 Prozent dieser 9 Millionen produktive interessante, nicht frustrierende Aufgaben übernehmen. Hinzu kommen die Personen, die gerne arbeiten würden, wenn sie eine Chance hätten, eine sinnvolle Tätigkeit zu bekommen. Eine Arbeit leisten, für die sie den richtigen Standort oder die richtige Qualifikation haben.

5 Millionen arbeitswillige

Die Zahl dieser Arbeitswilligen schätze ich auf etwa 5 Millionen Personen, einschließlich der Arbeitslosen, von denen ich die meisten für arbeitswillig halte. Ich kenne viele Arbeitslose. Aber ich habe noch keinen Menschen kennen gelernt, der nicht gerne etwas leisten würde, das auch anderen zugute kommt. Damit sind wir wieder bei unseren Vorschriften. Durch die politische Wende hatten wir die Chance die Rechtsvorschriften beider wieder vereinten deutschen Staaten auf Praktikabilität zu überprüfen.

Es war angedacht und sinnvoll nur die Rechtsvorschriften zu behalten, die erlauben, von einem Paragraphen-Staat wieder zu einem Rechtsstaat zu gelangen. Denn die riesige Menge von Vorschriften hatte schon vor der Wende eine zeitnah arbeitende Justiz unmöglich gemacht. Der Gesetzgeber macht sich somit einer faktischen Rechtsverweigerung schuldig. Nun haben wir seit 1990 viel Zeit verstreichen lassen. Wir haben seitdem diesen Berg von Gesetzen nicht verkleinert sondern zu einem Gebirge ausgebaut. Und Brüssel setzt noch einen riesigen Höhenzug oben drauf. Unserer politischen Parteien scheinen eine stille Revolution vorzubereiten. Durch diese kann unsere ursprünglich zarte und jetzt eher kranke Demokratie von einer Gesetzes-Lawine erdrückt werden um einer strammen Mehr-Parteien- Oligarchie Macht zu geben. Haben wir aber schon gehabt. (siehe DDR). Es gibt jetzt nicht nur zu viele Vorschriften. Viele Vorschriften sind schon vom Ansatz her grottenschlecht. Dazu gehören auch die Vorschriften, die verhindern, dass nicht alle Arbeitswilligen Menschen Arbeit bekommen. Es gibt also die Chance, dass Anzahl der Beschäftigten um mindestens 15 % produktiver Kräfte erhöht wird. Im alten Rom hatten Menschen zum Teil eine unwiderstehlich trockene Logik. Daher rührte die Aussage "ich gebe, damit Du gibst" Diese Einstellung ist eine gute Basis für Demokratie, weil sie eine gute Basis für soziales Handeln und Denken ist.

Bekennende Sozialisten dringen auf mehr Steuern, um die Schulden in Deutschland zu reduzieren. Wenn diese Traumtänzer damit durchkommen, werden die Probleme sicherlich nicht kleiner werden. Wenn dies tatsächlich geschieht, kann die Chance eines zügigen "turn around" zu mehr Demokratie eher besser werden.

Wir Menschen werden oft erst vernünftig, wenn die Spinner und Phantasten unter uns ihre Ideologien Utopien und endlich aufgeben und ums politische Überleben rennen müssen. Krisen sind echte Chancen für den Aufbruch zu neuen Zielen.

Ziele

Freiheit bedingt äußeren und inneren Frieden. Deutschland lebt seit einigen Jahrzehnten in Frieden. Die Entwicklung der Europäischen Union hat den äußeren Frieden in den gemeinsamen Grenzen der Union gesichert. Innerhalb mancher Staaten ist aber Unfrieden durch Streit von Ideologien. Parteien in fast allen Staaten versuchen soziale Unterschiede für ihre sogenannten "Wahlkämpfe" zu instrumentalisieren. Gemeinsames Streben nach sozialem Frieden, für Deutschland und in ganz Europa ist ein wichtiges Ziel. Das kann nur gelingen, wenn Deutschland mit gutem Beispiel vorangeht. Daher sollte der soziale Frieden in Deutschland unser erstes Etappen-Ziel sein. Denn wir haben bessere Voraussetzungen dazu als alle anderen Nationen in Europa. Noch haben wir eine höhere Einwohnerzahl als unsere Nachbarn und somit in industriellen und postindustriellen Zeiten das Potential eines höheren Bruttosozialprodukts. Aufgrund der klimatischen Bedingungen musste in Deutschland schon immer mehr gearbeitet werden als in südlicheren Ländern, weil hier mehr für Kleidung, Unterkunft, Wärme und Ernährung gearbeitet werden musste. Durch die beiden Weltkriege und besonders durch den zweiten Weltkrieg hatten wir mehr aufzuholen als die meisten Staaten des kriegführenden Europa. Not lehrt nicht nur beten sondern auch arbeiten.

Die Chance für eine erfolgreiche Aufholjagd hatten wir Deutschen, weil uns nicht nur unsere europäischen ehemaligen Kriegsgegner uns dabei nicht nur gewähren ließen, was schon viel bedeutet. Sie haben uns auch unsere Produkte abgekauft, die wir produziert haben. Das war zwar ursprünglich nicht gerade beabsichtig, sondern durch Demontage alter Produktionsanlagen begünstigt. Dadurch mußten wir neue Anlagen schaffen, die natürlich moderner und somit produktiver waren. Schon nach Abschluß der ersten Wiederaufbauphase haben wir Unterstützung durch tüchtige Arbeitskräfte aus Italien und Spanien bekommen, da durch den Krieg ein großer Teil unserer Arbeitsgeneration ausgefallen war. Den besonderen Dank sind wir aber noch heute Amerika schuldig, das uns durch den Marschallplan die Basis für den Aufbau verschafft hatte. Das dürften wohl genügend Gründe sein, warum wir die Pflicht haben, unseren sozialen Frieden als erstes bei uns herzustellen. Was hindert uns aber bisher daran? Wir hindern uns derzeitig gegenseitig diesen sozialen Frieden in Deutschland zu schaffen.

Die Reichen müssen ärmer werden damit die Armen reicher werden

Den ideologischen Streit kann man vereinfacht darstellen durch die These: Die Reichen müssen ärmer werden damit die Armen reicher werden. Das ist zwar eine typisch sozialistische These. Aber wie so mancher fromme Traum ist auch dieser bisher noch nie in Erfüllung gegangen. Bei den Umsetzungen dieses Traumes wurden Reiche und Wohlhabende um ihr Vermögen gebracht, das dann in Strohfeuern vernichtet wurde. Aber trotzdem wurden die Armen zwangsläufig ärmer. Bei der herrschenden politischen Klasse blieben die Tröge dieselben. Nur die Schweine haben gewechselt. Erfolgreicheren Bundesländern Geld abzunehmen und trotzdem selbst hoch verschuldet zu sein ist zwar sexy, wie ein Berliner Oberbürgermeister sich auszudrücken beliebte. Es ist aber auf Dauer nicht durchzuhalten.

Sozialen Frieden erreichen wir nur dadurch, daß wir den Bedürftigen den Anreiz geben wohlhabender zu werden und den Erfolgreichen die Chance geben, die Bedürftigen erfolgreicher zu machen. Wir brauchen dazu nur die selbstbewussten Erfolgreichen. Auf dieses kleine Ziel sollten wir uns einigen.

Das muß Ideologen nicht weh tun

Das muß Ideologen nicht weh tun. Denn das Ergebnis kann nur mit auch ihrer Hilfe schnell zustande kommen - und dann haben auch sie ja erreicht, was sie (hoffentlich wirklich) wollten: Sozialen Frieden. "Na und" - werden Sie sagen, wenn Sie bis hierher gelesen haben - "das ist doch alles nichts, was ich nicht schon ein mal gelesen, gehört, gesehen, vermutet oder selber gedacht habe. Jetzt fehlt nur noch der alte Spruch: es ist noch viel zu tun!" Sie haben Recht, falls Sie auch so denken. Denn im Bezug auf die Politik haben offensichtlich viele von uns Bürgern und auch ich meist diesen Spruch mit fortgesetzt mit den Worten "lassen wir es sein". Die meisten von uns Deutschen hatten wohl das Gefühl, dass es uns hatten trotz (oder wegen?) unserer Politik wirtschaftlich von Jahr zu Jahr besser ging. So glaubten wir dann auch sagen zu können "warten wir es ab". Aber allmählich kann es kritisch werden, weil schon die Spitze eines Fußes über dem Abhang steht. Dadurch war der Zeitpunkt zum Aufbruch in die Normalität war in Deutschland selten so gut wie jetzt

1. um unsere Schulden abzubauen und festzulegen nie mehr wieder Schulden zu machen, und

2. um Arbeitslosigkeit abzubauen und für die Zukunft zu verhindern.

Der erste wichtige Schritt scheint mir die konsequente Umsetzung der "Sieben simultanen Therapien" von unserem Altkanzler Helmut Schmidt. Es ist ein Glücksfall, dass dieses Drehbuch schon vorliegt. Innerhalb der Umsetzung dieser Therapien ist auch eine grundsätzliche Vereinfachung des Steuerrechts notwendig. Auch hier gibt es zeitlich einen Glücksfall. Von Professor Dr. Paul Kirchhof wurde mit hervorragenden Fachleuten aller Bundesländer bereits ein Gesetzestext ausgearbeitet Dieses neue Steuersystem entspricht auch unserem Grundgesetz im Gegensatz der die jetzt noch "herrschenden Ordnung". Wir haben eigentlich keine Zeit mehr an jedem Detail der Umsetzung noch lange herum zu drechseln und abzuwägen. Diese Parlamentsspielchen mit Ausschüssen, Vorstandsbeschlüssen, Befindlichkeitsumfragen, Fraktionsvorentscheidungen und was sonst noch müßten wir uns jetzt für weniger wichtige Angelegenheiten aufheben. Aufgrund der sorgfältigen Analysen unseres parteienübergreifend anerkannt erfahrenen und glaubwürdigen Altkanzlers Helmut Schmidt sollte man das genauso machen, wie man den turn around in einem bedrohten Unternehmen nur machen kann: Jeden konkreten Schritt vorlegen und ohne Diskussion namentlich entscheiden lassen. Was mit Mehrheit durchgeht wird umgehend umgesetzt. Was keine Mehrheit findet wird im Anschluß an die Abstimmung ohne Pause und Unterbrechung von den Bremsern und Reichsbedenkenträgern ausdiskutiert, bis diese den professionelleren Entscheidern einen konkreten Änderungsvorschlag vorlegen können. Gleichgültig wie lange man gebraucht hat, um zu einer let´s go-Entscheidung zu kommen. In der Praxis gibt es nach jeder ersten Umsetzung stets Erkenntnisse, die eine Änderung bedingen, die dann ebenso schnell entschieden und umgesetzt werden müssen. Es ist ein schöner Märchenglaube wenn man meint, diese späteren Korrekturen könnten vermieden werden, wenn man vorher noch länger diskutiert und abgewogen hätte.

Die politische Chance

Unsere derzeitigen politischen Parteien haben mit Rücksicht auf ihre Stammklientel und weitere Zielgruppen schon genug Probleme, sich individuell zu profilieren. Daher die Frage, wie kann man diese vielfältig "herrschende" Parteienlandschaft dazu bringen, die Umsetzung möglichst schnell in Gang zu setzen? Die Antwort darauf finden Sie in einem Beitrag in der Leipziger Chef-Depesche aus dem Jahr 1994 unter dem Titel "Die politische Chance". Wenn Sie, verehrter Leser nach diesen nur 4 Seiten daran interessiert sind, bei dem Versuch einer schnellen Umsetzung zu helfen, werden Sie uns zu erreichen wissen. Nach Realisierung der von Altkanzler Helmut Schmidt empfohlenen "Sieben simultanen Therapien", scheint es mir sinnvoll durch weitere Nachbesserungen die Ziele schneller zu erreichen. - Dazu möchte ich auf das Model des Grundeinkommens von Götz Werner verweisen. - Eines gewissen Charmes entbehrt auch nicht der Vorschlag des Philosophen Professor Dr. Peter Sloterdijk. Er hält Zwangssteuern für antiquiert. Eine vielleicht teilweise Abschaffung von Ertragssteuern für persönliche Leistung, also insbesondere Arbeit ist ein Modell, das der Reform von Paul Kirchhof nicht unbedingt entgegensteht, weil es das Leistungsinteresse der Bürger fördert und somit ärmeren Menschen eine größere Chance zu mehr Wohlstand bringt. - Nachfrage nach Arbeit zu fördern und sorgsamer mit Energie und anderen Rohstoffen umzugehen, bietet ein weiteres Modell. Dabei wird Arbeit, Gesundheit und Grundrente von Leistungs- und Umsatzsteuer entlastet und sukzessive durch Energiesteuer und Energie-Ausgleichssteuer abgelöst.

Weitere Denkanstöße erörtern

Eine interessante Variante ist die generelle Senkung der Ertragssteuern wobei jedoch Mieten, Zinsen, Abschreibungen und Versicherungsprämien also auch Leasing nach dem Imparitätsprinzip als Ausgaben nicht absetzungsfähig sind, als Einnahmen jedoch der Steuer unterliegen. Eine vorsichtiger Schätzung ergab in den achtziger Jahren, daß das damalige Aufkommen von Lohn-, Einkommen-. Gewerbe- und Körperschaftssteuer bereits bei einem Steuersatz von 10 % gewährleistet ist. Dann fallen natürlich die Privilegien der Reichen und der Schuldenmacher fort. Auch die Zahl der Konkurse würde enorm zurückgehen. Es gibt noch viele sinnvolle Denkanstöße. Wir sollten diese Möglichkeiten aber nicht sofort erörtern. Zuerst muss der Start der Steuerreform von Professor Kirchhof und der übrigen der o.a. "sieben Therapien" stattfinden. Alle alternativen Modelle dürfen erst nach Beginn dieser Umsetzung diskutiert werden. Dann aber unverzüglich. Denn die Bearbeitung wichtiger Angelegenheiten soll man nicht erst anfangen, wenn es dringend wird. Wir haben unseren Staat systematisch von Wahl zu Wahl illiquider gemacht. Hätte Deutschland jetzt keine Schulden, gäbe es heute weniger Arme in Deutschland. Die anderen Staaten hätten auch weniger Schulden. Das liegt daran, daß unsere Parteien und damit die europäischen Staaten in einen Wettbewerb in Verschuldung getreten sind. Das war nicht für den Souverän gut, aber "scheinbar" wohl für Parteigenossen. 

Ausblick

Die Welt ist wunderschön. In Deutschland gibt es keinen Menschen, der so arm ist wie die Armen in Südamerika, Asien oder Afrika und in den meisten europäischen Ländern. Kein Deutscher muß in Deutschland hungern oder frieren. Die Armen in Deutschland sind die reichsten Armen der Welt, weil es bei uns sehr viel mehr wohlhabende und erfolgreiche Menschen gibt als außerhalb von Deutschland. 

In Deutschland können wir uns gar nicht genug darüber freuen, heute in solch einer schönen Welt leben zu können! Wir sollten daher alles tun, damit unsere Welt so schön bleibt wie sie ist. Wir sollten viel dafür tun, daß möglichst viel mehr ärmere Deutsche die Chance haben, wohlhabend zu werden. Sobald wir das geschafft haben, sollten wir dafür Sorge tragen, daß der Wohlstand unserer Europäischen Nachbarn steigt. Das vermeidet Streit und gibt uns Europäern die Chance, für das Wohlbefinden der Menschen auf andern Kontinenten Sorge zu tragen. Das sichert Frieden. Frieden, den wir Europäer seit Beginn der Kolonisation oft verhindert haben, auch soweit es keine egoistische Absicht war. Bevor wir aber nur einen Menschen in Deutschland oder außerhalb wohlhabender machen, muß Deutschland schuldenfrei sein.

Denn: "Nur der Reiche kann geben."

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