Sozial oder sozialistisch? 1/3

Sozialismus in Theorie und Praxis, Wunsch und Wirklichkeit

"In den Himmel des Kommunismus" (Foto: Jan Van den Meerssche/www.sxc.hu)

Die Parteien haben die Rücklagen geplündert (Foto: S. Hofschlaeger/pixelio.de)

Was ist der Unterschied zwischen sozialistisch und sozial? Die üblichen Definitionen aus der Sicht von Elfenbeinturm-Theoretikern scheinen mir wenig hilfreich, wenn es um die erlebte Freiheit oder Unfreiheit eines durchschnittlichen Bürgers geht.

Sozialistisch, sozial; Nationalistisch, national

Sozialistisch kann wohl kaum ein Synonym für sozial sein. Sozialistisch unterscheidet sich m. E. von sozial in ähnlicher Weise wie sich nationalistisch von national unterscheidet. Was unterscheidet sozialistisch von sozial heute für die Mehrzahl der deutschen Bevölkerung? Was ist der Unterschied für uns, die produktiv arbeiten oder ein Leben lang gearbeitet haben? Produktiv nicht nur als Fabrik-Arbeiter und - Angestellte sondern auch als Dienstleister, also Mütter, Hausfrauen, Richter, Lehrer, Musiker, Handwerker, Händler, Versicherungs- und Bankkaufleute (nicht Zocker), Ingenieure, Physiker. Was unterscheidet sozialistisch von sozial für uns durchschnittliche Menschen, die aufgewachsen sind auf dem Fundament europäischer Kultur? Aufgewachsen in einer Kultur mit griechisch-römischen Wurzeln, jüdischem und arabischem Wissen und christlicher Tradition.

Ein Blick in die Vergangenheit

Aus heutiger Sicht, eingedenk der Überlieferungen der letzten fünf Arbeits-Generationen, möchten wir in unseren Gemeinwesen soziale oder sozialistische Ziele verfolgen und verfolgt wissen? Diese Fragen kann eigentlich jeder nur für sich persönlich beantworten. Aber wir wollen hier versuchen einen gemeinsamen Nenner zu finden, wenn wir in die Vergangenheit schauen. Beginnen wir mit einer provokanten Formulierung: Sozial ist, wer selber gibt.

Sozialistisch ist, wer anderen wegnimmt oder wegnehmen will. Selbstverständlich sehen eingefleischte Sozialisten das anders. Sie vertreten je nach Temperament kurz, kernig und falsch oder wortreich und wissenschaftlich die alten Thesen des gutgläubigen theoretischen Vorsatzes aus der Zeit der Erfindung des Sozialismus als Ersatzreligion. Wenn wir heute die durch die Industrialisierung deutlich gewordenen sozialen Probleme des 19.  Jahrhunderts betrachten, müssen uns die Ideen von Karl Marx und Friedrich Engels faszinieren. Aber in der Praxis hat die Idee des Sozialismus leider nicht funktioniert. Natürlich ist man hinterher  immer schlauer. Es ist daher sicher nicht nett, wenn wir heute sagen: "der Sozialismus war gut gemeint". Denn gut gemeint ist in der Regel leider das Gegenteil von gut. Es ist auch nicht nett, wenn wir sagen, der Sozialismus sei auf dieser Welt ohne gleichzeitige Diktatur nicht zu realisieren. Erfahrungsgemäß entspricht Sozialismus nicht dem Wesen des Menschen als Individuum. Nur Heilige könnten die Idee des Sozialismus in einer Welt von Heiligen ohne Zwang und Unfreiheit umzusetzen. Der Sozialismus hat in der Praxis versagt. Lenin würde heute vermutlich Marx zitieren und sagen, Sozialismus wäre wie alle Religionen Opium für das Volk und würde politisch mißbraucht. Karl Marx jedoch würde das auch heute eher nicht zugeben, denn er war zwar Wissenschaftler, hat aber das „Kapital“ auch noch drucken lassen, als seine Theorien bereits wissenschaftlich widerlegt waren. 

Ich fürchte, sie haben geglaubt, was sie sagten

Die Priester des Sozialismus leben noch heute hervorragend davon, den Sieg des Sozialismus zu predigen. Sie ahmen die sozialistischen Generalsekretäre der DDR nach. Staatsbürger der damaligen DDR behaupten, diese Kerle hätten gelogen, daß sich die Balken biegen. Im Prinzip gehe ich davon aus, daß viele DDR-Bonzen nicht wissentlichen die Unwahrheit gesagt haben. Ich fürchte, sie haben geglaubt, was sie sagten. Sozialismus funktioniert nicht. Tatsachen zu leugnen bringt uns nicht weiter. Auch als Weg zum Himmel auf Erden mit Namen Kommunismus bleibt Sozialismus Utopie. Falls die Formel „sozial trotz Sozialismus“ realisiert werden könnte, dann vermutlich in China mit dem gesellschaftlichem Wissen aus mehr als viertausend Jahren. Aber auch dort scheint mir das jedoch ohne strikte Kontrolle nicht möglich zu sein. Strikte staatliche Kontrollen beinhalten logischerweise immer die Gefahr der Unfreiheit.

Wo Schatten ist, gibt es auch Licht. Unser geschichtliches Wissen basiert auf Veränderungen die zu Auseinandersetzungen, Kriegen, Unterdrückung und Ausbeutung von Menschen geführt haben. Auch innerhalb befriedeter Regionen war Ausbeutung Schwächerer durch die herrschende Klasse üblich. Noch im neunzehnten Jahrhundert tat sich die Feudalherrschaft durch staatliche Kriege hervor, die in Europa ihre Höhepunkte wohl in der Völkerschlacht bei Leipzig im neunzehnten Jahrhundert und im 1. Weltkrieg des zwanzigsten Jahrhundert fanden. Dabei war der Auslöser oft nicht Hunger oder Durst sondern ganz primitiv Habsucht und Machtsucht. Viele Menschen, die sich gegenseitig töten mussten, waren von Ideologien so instrumentalisiert, dass sie sich nicht ausgebeutet fühlten. So gesehen gab es wohl seit Menschengedenken soziale Probleme. Gegen Ende der Feudal-Gesellschaft wurden durch die Industrialisierung soziale Probleme die schon zu Zeiten des Feudalismus vorhanden waren von Ausbeutern innerhalb der wirtschaftlich herrschenden Klasse potenziert. Diese Probleme wurden anschaulich durch Werke des Schriftstellers Gerhard Hauptmann verdeutlicht.

Nach meiner Meinung war der zunächst wahrscheinlich zum Teil gutgemeinte Versuch von Sozialismus aufgrund der ideologisch getarnten brutalen Umsetzung für Millionen Menschen tödlich. Aber schon durch die Erkenntnis unserer Zeitgenossen, daß Sozialismus auf dieser Welt nur Scheitern bedeutet, bieten diese damaligen Opfer von Millionen Menschen heute Milliarden Menschen eine echte Chance auf dem Weg in eine Staaten übergreifende freiheitlich verfaßte friedliche Gesellschaft. Dauerhafter Friede zwischen Staaten setzt m. E. jedoch auch einen sozialen Frieden innerhalb der einzelnen staatlichen Gesellschaften voraus. Wie kommen wir dahin?

Bürden der Vergangenheit 

Wieso wird derzeit die Mehrheit der europäischen Staaten seit Jahrzehnten von Parteien dominiert oder gebremst, die sozialistische Ziele haben? Was treibt die verantwortlichen Menschen dazu trotz des allgemeinen Wissens um die Unbrauchbarkeit des Sozialismus in Vergangenheit und Gegenwart? Ein Blick in die Vergangenheit könnte uns der Antwort auf diese Frage näher bringen. In den Kolonien haben sich die europäischen Herren häufig genauso aufgeführt wie vorher die Herren europäischer Latifundien gegenüber ihren Leibeigenen. Zyniker können einwenden, da Untertanen für deren Lehnsherren ähnlich Leibeigenen und Sklaven Vermögen für deren Eigentümer darstellten, hätten sie diese meist gut behandelt.

Denn niemand von Verstand würde sein eigenes Vermögen beschädigen. Aber es gibt auch heute zur meiner Verblüffung noch eine Unzahl dämlicher Unternehmer, Manager und Führungskräfte, die immer noch nicht kapiert haben, daß der kostbarste Produktionsfaktor jedes Unternehmens die Arbeit ist. Daraus folgt zwangläufig, daß Mitarbeiter immer besser behandelt werden müssen, als Mitarbeiter ihre Vorgesetzten behandeln. Dies ist die Grundvoraussetzung für jeden nachhaltigen Unternehmenserfolg. Zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit war auch ein Grund dafür, warum z.B. besonders viele Iren ihre Heimat verlassen und Leib und Leben riskiert haben, um nach Amerika auszuwandern. Ebenso wurden in den Kolonien Einheimische vielfach geschunden und ausgebeutet. Bei der fortschreitenden Industrialisierung wurden häufig schlechte Methoden schlechter Herren von schlechten Unternehmern übernommen. Erfolgreichen Unternehmern wie August Bebel war das ausbeuterische Verhalten dieser Nestbeschmutzer unter den Unternehmern ein Greuel.

Ein guter Ruf als Geschäftspartner

In Deutschland hatten die Sozialdemokraten viele der von ihren Gründern gesetzten Ziele für mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt schon zur Kaiserzeit auch im 19. Jahrhundert erreicht, ohne Revolution.  Anders dagegen kam mit Lenin der Sozialismus 1917 in das zaristische Russland. Dieser Sozialismus kam als Revolution. Er kam als Vorstufe zum allein selig machenden Kommunismus. Er kam mit Mord und Totschlag über Russland. Die Morde gingen nach dem Tod Lenins unter Stalin weiter. Die Sowjetunion wurde eine erfolgreiche Weltmacht. Die Sowjetunion mit ihren riesigen Rohstoffreserven hatte auf wirtschaftlichen Gebiet als Geschäftspartner einen guten Ruf: Verträge wurden gehalten, Zahlungsverpflichtungen wurden pünktlich erfüllt. Das lag aber nicht am Erfolg des kommunistisch-sozialistischen Systems, das lag an mehreren tausend Tonnen Zarengold, das von den Revolutionären erbeutet wurde. Neben dem Gold der Zaren hatten die neuen Machthaber, die roten Zaren auch den sehr effizienten Geheimdienst des Zarenreichs übernommen. Die Spionage war zudem wesentlich preiswerter geworden als zur Zarenzeit, weil der   „kommunistische Sozialismus“ ein Religionsersatz wurde. Eine Religion muss ihre Anhänger nicht bezahlen. Im Gegenteil, sie fordert Opfer von ihnen.

Schließlich ist die UDSSR nach gut 80 Jahren am Sozialismus ideell und wirtschaftlich zugrunde gegangen. Als Gorbatschow Generalsekretär der Partei und somit Chef der UDSSR wurde, waren von mehreren tausend Tonnen Zarengold nur noch wenige hundert Tonnen übrig. Aber in diesen acht Jahrzehnten hat die UDSSR vielen Staaten in Europa „kommunistischen Sozialismus“ implantiert und damit ein Feld für den sozialistischen Glauben bereitet.

Die Umstellung nicht verkraftet

Nach dem selbstverschuldeten 1. Weltkrieg hat Deutschland die Umstellung vom Obrigkeitsstaat zur Demokratie nicht verkraftet. Die Sozialdemokraten waren zwar die stärkste staatstragende Kraft in der Weimarer Republik. "Demokratie" soll zwar "Herrschaft des Volkes" bedeuten. Aber das Volk herrschte schon damals nicht. Das einzige was herrschte war der innerdeutsche Zwist. Die Besetzung des Ruhrgebiets und die Kriegsreparationen als Ergebnis des Versailler Vertrags wurden durch die Weltwirtschaftskrise und die damit verbundene hohe Arbeitslosigkeit noch getoppt. Es gab viel Unruhe, Armut und Leid. Konrad Adenauer hat als Oberbürgermeister von Köln gezeigt, wie man durch einfache Arbeit (Bau des Militärrings in Köln und der Autobahn Köln – Bonn) Not und Hoffnungslosigkeit lindern kann.

Viele Parteien, so auch die christlich geprägte Zentrumspartei und die Deutsch-Nationalen verfehdeten sich im Deutschen Reich während der Zeit der Weimarer Republik. Das Tüpfelchen auf dem „i“ waren die Kommunisten (KPD), die maßgeblich von Rußland unterstützt und gesteuert wurden (s.o.). Die Regierungen wurden durch die Streitereien behindert. Es gab jedoch auf dem politischen Markt eine echte Marktlücke: Die Propaganda für die Verbindung von Sozialismus und Nationalismus in Deutschland. Kein vernünftiger Mensch hat je bestritten, dass die Nazis Sozialisten waren und sozialistische Ziele hatten. Die Nazis grenzten sich im Deutschen Reich von den Sozialdemokraten ab.

Sozialdemokraten waren und dachten deutsch, aber nicht nationalistisch. Sozialdemokraten hatten nicht den Kommunismus als Endziel. Sie waren nicht sozialistisch; sie strebten eine soziale Demokratie an, jedoch keine Partei-Diktatur. Die Nazis grenzten sich von den Deutsch-Nationalen ab, die keine sozialistischen Ziele hatten. Die Nazis grenzten sich von den deutschen Kommunisten ab, weil diese nicht deutsch/nationalistisch-sozialistisch waren, sondern vom Anspruch her "international sozialistisch-/kommunistisch".

Sozialismus nur mit Diktatur

Hitler soll sich mit Stalin gut verstanden haben. Beide hatten die gleiche Meinung, daß sozialistische Ziele nur mit Diktatur erreicht werden könnten. Beide hatten imperialistische Visionen. Stalins Weg war sowjetischer Imperialismus. Als Beispiel für Rußlands Nationalismus steht die Ukraine: Im Jahre 1918 erklärte sich die Ukraine für unabhängig. Daraufhin wurde die Ukraine zu Lenins Zeiten umgehend von Russland überfallen und unterdrückt. In den folgenden Jahrzehnten wurde das ukrainische Volk systematisch seiner Identität beraubt. ". Das kommunistisch-sozialistische Rußland war das Lehrbeispiel für Hitler und seine Mordgesellen. Die deutschen National-Sozialisten haben den kommunistischen Sozialisten nicht alles nachgemacht. Sie versuchten auch aus den Fehlern der russischen Kommunisten zu lernen. Die Nazis unterschieden, was sie den sozialistischen Vorbildern in Russland nachmachen konnten und was sie anders machen mussten. Menschen zu enteignen und Betriebe zu verstaatlichen hatte in Russland politische Gegner produziert. Darüber hinaus hatte sich die Umorganisation von privat geführten Unternehmen in staatseigene Betriebe als besonders problematisch erwiesen.

Also verkündeten die Nazis, sie würden die Unternehmer nicht enteignen. Offizielle Enteignung wäre letztlich auch völlig überflüssig und hinderlich gewesen: Wozu soll man enteignen, wenn man den Eigentümer, der nicht den Weisungen der Partei Folge leistet, problemlos zwingen, ausschalten oder liquidieren kann.

Geschäftsleute prostituierten sich für Geld

Außerdem gab es auch in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhundert genügend Geschäftsleute, deren wichtigste Unternehmensziele ohnehin darin bestanden, sich für Geld zu prostituieren. Diese Mentalität war auch einer der Treibsätze, der den Sozialismus der Nationalisten befördert hat. Politische Gegner umbringen und internieren, das konnte man ungeniert, wenn man nur erst am Drücker war. Und wie kam man an fremdes Vermögen? Reiche Zaren hatte Deutschland nicht. Kaisers, Königs und Fürstens hatten längst abgedankt. Aber im deutschen Volk gab es jüdisch-stämmige Familien, von denen viele aufgrund ihrer Tüchtigkeit zu ansehnliche Wohlstand gekommen waren. Viele deutsche Juden hatten Verwandte im Ausland. Jüdischstämmige Familien gehörten seit Generationen zu der kulturtragenden bürgerlichen Schicht des deutschen Reiches. Mit diesem Teil des deutschen Volkes sind die Nazis umgegangen wie die Russen mit den Zaren. Sie haben sie ermordet. Gegen die Kommunisten, die zur Zeit der Weimarer Republik in Deutschland auf die Straßen gingen zur Störung von Kundgebungen Krawalle veranstalteten, ließen die Nazis uniformierte braune Schlägertrupps (SA = Sturm-Abteilung) antreten.

Diese SA-Leute bekamen aber nicht nur Uniformen, sie bekamen auch Essen. Auch das mag dazu geführt haben, daß die SA Zulauf besonders von denjenigen unter den Kommunisten bekamen, die ihre Motivation weniger in der Ideologie, sondern in der materiellen Not oder auch in der Lust an der Schlägerei fanden. Zudem: wer hat schon Spaß daran, bei Schlägereien immer zu den Verlierern zu gehören.

In den Himmel des Kommunismus

Es war auch für deutsche Schläger einfacher einen nationalen Sozialismus zu vertreten als einen internationalen Sozialismus, der irgendwann mal in den Himmel des Kommunismus führen sollte. Uniform und Fahnenaufzug der Nazis, feierliche Musik, hehre Worte, kernige Parolen, fromme Sprüche, pathetische Gelübde, gemeinsames Singen, gemeinsames Schweigen, da sollte einem der heilige Schauer den Rücken hinunter laufen, da sollte man an eine bessere Welt glauben. Massenveranstaltungen ähnlich der Regie zur Zeit der römischen Cäsaren. Das war das, was der Pöbel an den Nazis liebte, da wollte man dabei sein, da wollte man dazu gehören. Und dann kam der Demagoge, der vielen nach dem Munde predigte und seine Ekstase auf die dafür vorbereitete Masse übertrug. Das klang überzeugend. Da wähnte mancher ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Die Nazi-Diktatur versuchte, den Terror seiner Schergen vergessen zu machen, die Schwächen ihres Sozialismus zu vertuschen und den Schwachsinn des deutschen Nationalismus als Idealismus ausschauen zu lassen. Falls die Idee des National-Sozialismus jemals auch als Alternative für andere Völker gedacht worden wäre, hätten die Nazis den deutschen Nationalsozialismus auf das Gebiet des 2. Deutschen Reichs beschränkt. Aber das war nicht das Ziel. Das Ziel der Nazis war ausschließlich deutscher, nationalistischer und sozialistischer Imperialismus. Aus heutiger Sicht war die "Reichskristallnacht" das Fanal mit dem das sogenannte Dritte Reich in der kurzen Zeit von 1933 bis 1945 in den ersten sozialistischen Selbstmord geführt wurde. Die Deutschen insgesamt wurden letztlich von den Nazis beraubt.

Beraubt ihres Lebens oder des Lebens von Angehörigen, beraubt um ihre Heimat, ihrer Freunde und, ihrer Habe, beraubt ihrer Kindheit, ihrer Jugend, ihrer Gesundheit, beraubt ihrer Zukunft und ihrer Ehre. 

Der Zug der Lemminge

Dass mehr Ausländer als Deutsche umgebracht wurden, bleibt die Schande auch noch meiner Generation. Der zweite sozialistische Selbstmord spielte sich in der Deutschen Demokratischen Republik ab und währte von 1945 bis 1989. Dieser Zug der Lemminge war "harmloser". Es wurden wesentlich weniger Menschen ermordet. Aber jeder Einzelne, der ermordet wurde, war einer zuviel. Es gab keine rassistischen Verfolgungen. Aber die geistige Deformation durch die Nationalsozialisten wurde von den Nachfolge-Sozialisten fortgesetzt. Das bedeutet in diesem Teil Deutschlands Sozialismus reinsten Wassers von 1933 bis 1989. Also 56 Jahre. Das bedeutet zwei Arbeitsgenerationen, fast ein ganzes Menschenleben lang. Das sozialistische System der DDR war also wesentlich stabiler als das der nationalistischen Sozialisten. Es wäre noch stabiler gewesen, wenn die sowjetischen Brüder auf Grund ihrer eigenen Misere die DDR nicht auch noch ausgeraubt hätten. Andrerseits hätten sich vermutlich weder die DDR noch verschiedene andere Länder des Warschauer Paktes so viele Jahrzehnte mit in einem sozialistischen System halten können, wenn sie nicht unter dem Schutz des großen sowjetischen Bruders gestanden hätten. Wenn Deutsche aber heute noch sozialistisch denken, trotz unserer schlechten Erfahrungen in der Zeit des Sozialismus der Nazis und der DDR, dürfen wir uns nicht wundern, daß viele unserer Partner in der Europäischen-Union sozialistische Politik machen. Sozialismus gemessen am Basis-Prinzip. Entscheidungsfindungen in Familie, Unternehmen und öffentlichrechtlichen Institutionen können wir am Basis-Prinzip 14 messen.

Das Basis-Prinzip

Kinder freuen sich, wenn sie gehen können. Keine gesunde Mutter wird ihr Kind daran hindern. Keine Mutter trägt oder fährt es länger herum als nötig. Alle Eltern sind stolz, wenn ihre Kinder einen Beruf erlernt haben. Sie sind stolz, wenn die nächste Generation eines Tages auch wirtschaftlich  selbständig ist und eine eigene kleine Familie hat. Wenn gute Klein-Unternehmen zu mittelständischen Unternehmen (ab ca. 50 Mitarbeitern) wachsen, wird der Unternehmer nach und nach die Entscheidungen von den Mitarbeitern an der Basis treffen lassen. Erst wenn ein Mitarbeiter sich bei einzelnen Entscheidungen überfordert sieht, wird er die Entscheidung an seinen Chef delegieren. Diese Verhaltensweise in Familie, und Unternehmen und allen anderen sozialen Gemeinschaften entspricht dem Basis-Prinzip. Andernfalls werden Familien und ihre Kinder, Unternehmen und ihre Mitarbeiter, andere Gemeinschaften und die dort engagierten Menschen ins Hintertreffen geraten.

Basis-Prinzip bedeutet ständige Förderung aller Mitglieder der jeweiligen Gemeinschaft. Ins Hintertreffen kommen auch Staaten, in denen die Entscheidungsfreiheit und die Möglichkeit ihrer Bürger von der eigenen Arbeit zu leben beschränkt ist. In den ersten Jahren nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland kam zunächst kein Politiker auf die Idee, daß der Staat Schulden machen sollte, um Wahlversprechen zu finanzieren.

Rücklagen von Parteien geplündert

Solange wir noch Reparations-Zahlungen wegen des verlorenen Krieges zu leisten hatten, war es für den Staat schließlich auch nicht möglich weitere Schulden zu machen. Staatsschulden waren auch in Erinnerung an die Inflationen nach jedem der beiden Weltkriege eigentlich undenkbar. Also wurde möglichst kein Geld versprochen oder ausgegeben, was nicht schon eingenommen worden war. So bildete die Bundesrepublik Deutschland also Rücklagen für schlechte Zeiten. Diese Rücklagen wurden entdeckt, von den Parteien geplündert und anschließend eifrig Schulden gemacht. In der Regel ist es zum einen unerhört Geld das einem nicht gehört ohne Legitimation auszugeben. Zum anderen ist es in der Regel meist auch kriminell. Also haben die Parteien sich selber in den Parlament durch das Haushaltgesetz legitimiert.

So lange das Geld, daß dem Staat aus den Steuern der Bürger zufloß nur für Grundaufgaben des Staatsauftrages wie Recht und Ordnung, Schutz und Sicherheit ausgegeben wurde, mussten keine Schulden gemacht werden. Die notwendigen Mittel konnten durch laufende Einnahmen aufgebracht werden um die mit hoheitlichen Aufgaben betrauten Beamten, Polizisten und sonstigen Beschäftigten zu besolden, Gefängnisse, Verwaltungsgebäude und andere Sachanlagen anzuschaffen und zu unterhalten alle übrigen mit diesen Aufgaben verbundenen Kosten zu bestreiten. Auch damals musste kein Deutscher verhungern, wenn er nicht arbeiten konnte. Auch damals wurden die Menschen medizinisch versorgt, die weder Geld hatten noch versichert waren. Als die Steuereinnahmen höher wurden als die Ausgaben der öffentlichen Hand, begann die große Stunde von Leuten, die gerne ihr ursprünglich als Ehrenamt gedachtes politisches Mandat zum Erwerbsberuf umfunktionieren wollten. Es begann das Zeitalter des Umverteilens. Wieso?

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