Recht

Donnerstag, 17. Mai 2012

Kategorie: P.T. Recht, P.T. Finanzen

Freitag 02. Dezember 2011

Verjährungsfalle

Vorsicht vor zehnjähriger Zinsbindung bei...[mehr]

(Hoffmann&Partner) Bei Immobilienfinanzierungen mit zehnjähriger Zinsbindung droht künftig bereits ab dem Jahr 2012 eine tückische Verjährungsfalle. Anleger, die ihr Geld seit 2002 in sogenannte Steuersparimmobilien investiert haben, müssen daher besonders wachsam sein. Marcus Hoffmann und Mirko Göpfert,...[mehr]

Kategorie: P.T. Recht, P.T. Norddeutschland

Mittwoch 30. November 2011

Online-Poker darf vom Gesetzgeber nicht länge...

Wissenschaftliche Studie unterstützt den Kieler...[mehr]

(Schultheis) Online-Poker ist in Deutschland sowie in weiten Teilen der EU bis heute nicht reguliert. Trotz dieses Verbots ist der deutsche Markt für Online-Poker der zweitgrößte der Welt. Etwa zehn Prozent aller online Pokerspielenden kommen aus Deutschland. Dies ist der Befund einer wissenschaftlichen Studie des...[mehr]

Kategorie: P.T. Recht, P.T. Deutschland

Mittwoch 30. November 2011

Diskriminierung nichtehelicher Kinder

(DVEV) Ein Urteil des Bundesgerichthofs vom...[mehr]

(DVEV) Ein Urteil des Bundesgerichthofs vom Oktober benachteiligt nichteheliche Kinder, die vor dem 01.07.1949 geboren sind. Ist ihr Vater vor dem 29.05.2009 verstorben, so haben sie laut BGH keinen gesetzlichen Erbanspruch. Die Deutsche Vereinigung für Erbrecht und Vermögensnachfolge (DVEV) kritisiert das BGH-Urteil und folgt dem...[mehr]

Kategorie: P.T. Arbeit, P.T. Recht

Freitag 25. November 2011

Elternzeit und Teilzeit in der Elternzeit

Formales „Ping-Pong-Spiel“ zwischen ...[mehr]

(AGAD) Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat nach Ansicht des AGAD Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. eine eher überraschende Entscheidung zum Teilzeitbegehren während der Elternzeit getroffen. So wies das LAG Hamburg eine Teilzeitklage einer Klägerin ab, der die Verlängerung der Elternzeit...[mehr]

Kategorie: P.T. Recht, P.T. Deutschland

Donnerstag 24. November 2011

Prüfungspflicht des Admin-C bei Registrierung...

Haftung für Rechtsverletzungen kann in bestimmten...[mehr]

(Volke2.0) Lange Zeit war es rechtlich nicht geklärt, ob auch ein Admin-C einer Internet- Domain rechtlich für mögliche Rechtsverletzungen haftbar gemacht werden kann. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 9. November 2011, Az.: I ZR 150/09) entschieden, dass unter bestimmten Umständen der...[mehr]

Kategorie: P.T. Energie, P.T. Recht, P.T. Deutschland

Mittwoch 23. November 2011

Kartellamt behält schärfere Waffen gegen Ener...

Ursachen für fehlenden Wettbewerb bei Strom und...[mehr]

(VEA) Preismissbrauch marktbeherrschender Strom- und Gasanbieter bleibt über 2012 hinaus für weitere fünf Jahre verboten. Das sieht der Entwurf für die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vor. Nach
Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums herrscht im Energiebereich nach wie vor kein strukturell...[mehr]

Kategorie: P.T. Recht, P.T. Deutschland

Mittwoch 23. November 2011

Entlastung der Justiz

Am 31.12.2011 verjähren Schadensersatzansprüche...[mehr]

(Fiala) Im Normalfall einer Anlageberatung oder Vermögensverwaltung beginnt die Verjährung mit Kenntnis des Anlegers über die Person des Schädigers und über den Schaden. Verhält sich der Anleger insofern grob fahrlässig, beginnt die Verjährung ebenfalls zu laufen. Bei etwaigen Nebenpflichtverletzungen (Falschberatung,...[mehr]

Kategorie: P.T. Recht

Dienstag 22. November 2011

Verfassungs- und Europarechtler stärken die d...

Rechtliche Fragen zum 1....[mehr]

(AWI/besch) Zur Neuordnung des Glücks- und Gewinnspielmarktes in Deutschland, auf der Grundlage des 1. GlüÄndStV vom 28. Oktober 2011 diskutierten unter der Moderation von Prof. Georg-Berndt Oschatz, Minister a. D., führende Verfassungs- und Europarechtsexperten. „Es geht uns insbesondere darum, eine Versachlichung in...[mehr]

Kategorie: P.T. Recht, P.T. Marketing

Sonntag 20. November 2011

Umfang einer beworbenen Tiefpreisgarantie ste...

Einschränkungen durch den Onlinehändler sind...[mehr]

(Volke 2.0) Da es sich um ein freiwilliges Angebot handelt, darf der Anbieter die Bedingungen der gewährten Tiefpreisgarantie auch frei gestalten, ohne gleich in die rechtlichen Zwänge einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu geraten. So auch in einem Fall, den aktuell das Oberlandesgericht Hamm zu entscheiden hatte (Urteil vom...[mehr]

Kategorie: P.T. Finanzen, P.T. Recht

Samstag 12. November 2011

Offener Investment-Fond, getäuschte Kunden

Warum man auch bei Fondgesellschaften die...[mehr]

Große und sehr große Fondsgesellschaften werben um das Vertrauen ihrer institutionellen und privaten Kunden. Größe und ein guter Name schützt allerdings nicht davor, dass auch renommierte Kapitalanlagegesellschaften wiederholt Aufträge fehlerhaft ausführen, und im Anschluss daran versuchen die wirtschaftlichen Folgen grundlos dem...[mehr]

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