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Startseite » Gesellschaft » Recht
Mittwoch, 22. Februar 2012
Kampf gegen Filesharing
Drakonische Maßnahmen gegen illegale...[mehr]
(c't) Mit Megaupload wurde einer der größten Umschlagplätze illegal kopierter Musik und Filme vom Netz genommen. In den USA tobt ein Streit um Gesetzesverschärfungen im Urheberrecht: SOPA und PIPA könnten die die Freiheit im Internet erheblich einschränken. Und in Europa protestieren Bürger gegen den ACTA-Vertrag auf der Straße. Der...[mehr]
Vorsicht bei Korrekturen des letzten Willens
Die aktuelle Rechtsprechung mahnt zu Weitblick:...[mehr]
(WWS) Heirat, Scheidung, Patchwork-Familie: Wechselnde Lebensumstände erfordern immer häufiger Anpassungen des Testaments. Viele Erblasser nehmen eigenhändig Korrekturen, Ergänzungen oder Streichungen vor, ohne vorab rechtlichen Rat einzuholen. Das ist riskant. "Änderungen im Testament können das Gegenteil von dem bewirken, was...[mehr]
Sächsische Förderpolitik der Wohnungsbauprogr...
(VSWG) Das Sächsische Staatsministerium des...[mehr]
(VSWG) Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat die Konditionen der Landeswohnbauprogramme „Energetische Sanierung“ und „Wohneigentum“ verbessert und stellt Darlehen in Höhe von insgesamt 60 Millionen Euro bereit. Die hierfür erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen werden heute wirksam.
„Wir begrüßen die verbesserten...[mehr]
Riester, Rürup, betriebliche Altersversorgung
Was sich 2012 ändert[mehr]
Riester-Sparer
Für Riestersparer besteht ab 2012 die Pflicht, einen Mindestbetrag in Höhe von 5 Euro monatlich zu leisten, sofern sie auch in 2012 Zulagen und Steuervorteile erhalten möchten.
Abgeschafft werden damit für nicht erwerbstätige Ehegatten als mittelbar Zulagenberechtigte solche beitragsfreien...[mehr]
Für Riestersparer besteht ab 2012 die Pflicht, einen Mindestbetrag in Höhe von 5 Euro monatlich zu leisten, sofern sie auch in 2012 Zulagen und Steuervorteile erhalten möchten.
Abgeschafft werden damit für nicht erwerbstätige Ehegatten als mittelbar Zulagenberechtigte solche beitragsfreien...[mehr]
Glücksspiel im Netz wird immer beliebter
Jurassic-Park-SPD setzt weiter auf Verbotspolitik[mehr]
Dem Glücksspielmarkt im Internet werden „phantastische Wachstumsraten“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) prognostiziert. Nach Schätzungen der Marktforscher von 
Pricewaterhouse...[mehr]
Pricewaterhouse...[mehr] 
IT-Mittelstand durch Patentkriege bedroht
(BITMI) Die globalen Patentkriege etwa zwischen...[mehr]
(BITMI) Die globalen Patentkriege etwa zwischen Apple, HTC, Motorola und Samsung bergen künftig auch gravierende Gefahren für den deutschen IT-Mittelstand, befürchtet der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi). Auf der Computermesse CeBIT will der nach eigenen Angaben einzige IT-Verband in Deutschland, der ausschließlich...[mehr]
Kooperation für mehr Sicherheit
Bayrisches Justizministerium verlangt nach...[mehr]
(SGB) Aus den tödlichen Schüssen auf einen Staatsanwalt im Dachauer
Amtsgericht zog das bayrische Justizministerium nun seine Konsequenzen: In Zukunft sollen auch private Sicherheitsunternehmen die Gerichte schützen. Kooperationen zwischen privaten und öffentlichen Sicherheitskräften bestehen bereits seit vielen Jahren, jedoch...[mehr]
Amtsgericht zog das bayrische Justizministerium nun seine Konsequenzen: In Zukunft sollen auch private Sicherheitsunternehmen die Gerichte schützen. Kooperationen zwischen privaten und öffentlichen Sicherheitskräften bestehen bereits seit vielen Jahren, jedoch...[mehr]
Insolvenzrechtsreform geht zulasten der Gläub...
Mehr Verbraucherinsolvenzen und schlechtere...[mehr]
(BDIU) Der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) lehnt die vom Bundesjustizministerium Ende Januar vorgestellte zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform in ihren wesentlichen Teilen ab. Insbesondere die geplante Verkürzung der Wohlverhaltensperiode im Verbraucherinsolvenzverfahren gefährde die berechtigten Interessen...[mehr]
Krank im Urlaub
Fehler bei der Krankmeldung vermeiden[mehr]
(DHPG) Die Urlaubszeit rückt näher. Wer im Urlaub das Bett hüten muss, wird sich richtig ärgern. Ein Trostpflaster bleibt: Arbeitnehmer verlieren ihre krank verbrachten Urlaubstage unter Umständen nicht und können die entgangene Erholung nachholen. Das sieht nicht jeder Arbeitgeber gern. Für im Urlaub erkrankte Arbeitnehmer gelten...[mehr]
Zahlungen ertappter Unternehmen steigen auf H...
Teure unlizenzierte Software: 2011 zahlten...[mehr]
(BSA) Mit über 2,6 Millionen Euro an Schadensersatz- und Lizenzierungszahlungen haben Unternehmen in Deutschland mehr für unlizenzierte Software gezahlt als je zuvor. Damit erweist sich das Rechtsprogramm zum Urheberrechtsschutz der BSA weiterhin als Erfolg. Sowohl die Zahl der Hinweise, die Summe der Schadensersatzzahlungen (1,1...[mehr]
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Leserbrief
Zu: P.T. Magazin
„Es ist erneut eine inhaltlich gelungene Ausgabe, die aktuelle Themen interessant und zum Teil von neuen Gesichtspunkten aus beleuchtet/-handelt.“
Bernd Schenke
